Jusos Neustadt Bad-Dürkheim

13.09.2012 in Aktuell

Jusos Neustadt/Bad Dürkheim besuchen Jutta Steinruck im Europäischen Parlament

 

Am Donnerstag, den 13.09.2012, haben wir Jusos Neustadt/Bad Dürkheim zusammen mit Gästen aus befreundeten Jusos Unterbezirke, Jusos Rheinland-Pfalz,  sowie einer Delegationen von russischen und georgischen GenossInnen Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg besucht. 

Morgens sind wir mit Bus in Richtung Straßburg aufgebrochen. Nach der Ankunft in Straßburg erfolgte eine kurze Stadtrundfahrt mit dem Bus und den beiden Mitarbeiterinnen von Jutta. Dies Rundfahrt stimmte uns auf den internationalen Charakter der Stadt ein. Beim Europäischen Parlament angekommen haben, wir zu Mittag gegessen und wurden danach durch das Parlament geführt. Einer der Highlights war der Besuch des Plenarsaals auf der Besuchertribüne. Dort haben wir eine ausführliche Erklärung durch den Mitarbeiter von Jutta Steinruck bekommen. Danach war es endlich soweit, wir haben Jutta Steinruck im Foyer des Europäischen Parlaments getroffen. Nach einer herzlichen Begrüßung und den obligatorischen Gruppenfotos gingen wir zu einem persönlichen Gespräch mit Jutta Steinruck in einen Besprechungsraum. Dort hatten wir die Chance alle Fragen zu stellen, die uns bewegen. Dabei wurden  auch Themen wie Finanzkrise, europäische Arbeitsmarktsituation und europäischen Außenpolitik angesprochen. Unsere georgischen und russischen Gäste haben dieses Gespräch auch für einen Austausch mit Jutta Steinruck nutzen können.

Es war schön, dass wir mit dem Besuch von Jutta Steinruck einen besseren Einblick in das System der Europäischen Union bekommen haben. Wir konnten einen Blick hinter die Kulissen werfen und Jutta hat uns die Wichtigkeit des Europäischen Parlaments im System der Europäischen Union sehr anschaulich näher gebracht.

 

Nach der Besichtigung des Europäischen Parlaments und dem Gespräch mit Jutta Steinruck hatten wir genügend Zeit um die Stadt zu erkunden. Auch haben wir uns mit unseren georgischen und russischen Gästen ausgetauscht. Straßburg ist immer eine Reise wert und wir danken Jutta Steinruck, dass sie uns diese Fahrt ermöglicht hat. Für unsere politische Arbeit vor Ort haben wir viel mitgenommen und haben gelernt, dass viele Prozesse die bei uns vor Ort stattfinden auch etwas mit der Europäischen Union zu tun haben.

 

19.08.2012 in Aktuell

Mehr Demokratie wagen – auch bei der Kanzlerkandidatenbestimmung

 

Willy Brandt hat diesen Satz geprägt und wir Jusos Neustadt/Bad Dürkheim sprechen uns für eine innerparteiliche Direktwahl des Kanzlerkandidaten der SPD aus. Es kann nicht sein, dass der Kanzlerkandidat von einem ausgewählten Kreis gewählt wird. Eine Beteiligung der Basis wird in diesem wichtigen Schritt nicht berücksichtig. Wir finden es überaus wichtig, dass die Mitglieder der traditionsreichste Partei Deutschlands in der Entscheidung über den zukünftigen Kanzlerkandidaten beteiligt werden, da vor allem die Basis vor Ort auf der Straße u.a. im Wahlkampf diese Entscheidung repräsentieren muss. Das derzeitige Verfahren der Kanzlerkandidatenbestimmung ähnelt stark einem Klüngeln a la Gutsherrenart des 19. Jahrhundert. Dies darf aber nicht der Anspruch der SPD im 21. Jahrhundert sein. Es wird von Seiten der SPD seit 2009 proklamiert, dass die Basis mehr in Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden sollen. Nun ist der ideale Zeitpunkt für eine Mitbestimmung der Basis! Sie soll ermöglicht bekomme aktiv in die Entscheidung mit eingebunden zu werden und den Kanzlerkandidaten durch eine innerparteiliche Direktwahl zu küren!


Die SPD im 21 Jahrhundert muss mit der Zeit gehen und darf sich nicht auf Gewohnheitsrecht berufen. Mehr Demokratie wagen, wie Willy Brand so schön formuliert hat, heißt auch eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie. Dies stärkt zum einen die Außendarstellung der Partei und fördert zum anderen die Gleichberechtigung Kandidaten, sowie der Mitglieder.

Aus diesem Grund haben wir Jusos Neustadt/Bad Dürkheim auf dem Unterbezirksparteitag den Antrag auf eine Direktwahl des Kanzlerkandidaten und/oder der Wahlkreiskandidaten gestellt. Dieser Antrag wurde mit einer breiten Mehrheit von über 90 % angenommen und das zeigt, dass die Basis sehr wohl an einer Mitbestimmung interessiert ist.
Dies sollten wir als Anreiz nehmen um mehr Demokratie innerhalb der SPD zu wagen.
 

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09.10.2018, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr SPD Unterbezirk NW/DÜW - Vorstandssitzung

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