Jusos Neustadt Bad-Dürkheim

08.12.2020 in Aktuell von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Landtagswahlen 2021 - Landesvertreterversammlung

 

Malu Dreyer mit Spitzenergebnis zur Spitzenkandidatin gewählt

SPD stellt Kandidierende für den Landtag auf – Landesliste repräsentiert ganze Gesellschaft

Die SPD Rheinland-Pfalz hat Malu Dreyer offiziell zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl gekürt. Bei einer LandesvertreterInnenversammlung am Samstag stimmten 99,7 Prozent der Vertreterinnen und Vertreter für die amtierende Ministerpräsidentin. Von 331 gültigen abgegebenen Stimmen gab es 330 Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme. Enthaltungen gab es keine. Damit konnte Dreyer sogar ihren Wert von 2015 übertreffen, als sie von 99,5 Prozent der Stimmberechtigten gewählt wurde.

Im Anschluss an ihre Wahl freute sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Dieses Ergebnis zeigt, dass ich von der Partei getragen werde.“

Neben der Spitzenkandidatin wählte die LandesvertreterInnenversammlung auch alle weiteren Plätze der Landesliste für die Landtagswahl. Auf Platz zwei hinter Malu Dreyer wurde Alexander Schweitzer gewählt, auf ihn folgen auf den weiteren Plätzen Doris Ahnen, Roger Lewentz, Anke Simon, Hendrik Hering, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Martin Haller, Astrid Schmitt und Jens Guth. Insgesamt umfasst die Liste 129 Personen, auf den ersten 52 Plätzen stehen die Direktkandidatinnen und Direktkandidaten aus den 52 Landtagswahlkreisen.

Die Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz soll die rheinland-pfälzische Gesellschaft in all ihren Facetten abbilden. Das hatte der Landesvorsitzende Roger Lewentz im Vorfeld der LandesvertreterInnenversammlung gesagt. So ist die Liste bis Platz 42 strikt abwechselnd mit Frauen und Männern besetzt. Der Frauenanteil beträgt über 40 Prozent. Außerdem vereint die Liste Kandidatinnen und Kandidaten aus allen Regionen des Landes sowie bereits im Landtag vertretene Abgeordnete und neue Gesichter. Auch altersmäßig ist die Liste mit einem Durchschnittsalter von 48 Jahren sehr gut ausbalanciert – die jüngste Direktkandidatin Ruth Greb ist 27 Jahre alt, der älteste Direktkandidat Hans Jürgen Noss 68 Jahre. Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz betonte, dass die Liste auch hinsichtlich der beruflichen Hintergründe der Kandidatinnen und Kandidaten die Gesellschaft in ihrer Breite abbilde. Entsprechend haben 18 der 52 erste Kandidatinnen und Kandidaten keine akademische Ausbildung – unter ihnen OP-Fachschwestern, Busfahrer und selbständige Gastronomen.

„Zusammenzuhalten, über Regionen, Altersgruppen, Geschlechter und Berufsgruppen hinweg – das ist die Stärke der SPD Rheinland-Pfalz und so sorgen wir auch für den Zusammenhalt der Gesellschaft“, so Lewentz.

Die gewählte Landesliste gibt es hier!

Die Liste mit den Ergebnissen der Wahl ist in den kommenden Tagen auf ww.spd-rlp.de zu finden.

Eine Vision ihrer inhaltlichen Vorstellungen für die kommende Legislaturperiode hatte Spitzenkandidatin Malu Dreyer bereits bei ihrer Bewerbungsrede am Vorabend im Rahmen eines digitalen Events gezeichnet. Dabei kündigte sie an, sich mit Rheinland-Pfalz an die Spitze der Veränderung der Industrie in Richtung Digitalisierung und Nachhaltigkeit zu stellen, um langfristig gute und sichere Arbeitsplätze zu sichern. Zudem warb sie für eine Ausweitung der betrieblichen Mitbestimmung, eine moderne Bildungspolitik, die die Vorzüge der Digitalisierung mit dem gemeinschaftlichen Lernen und Lehren verbindet, sowie Chancengerechtigkeit für alle Kinder. Außerdem legte die Ministerpräsidentin einen Fokus auf den Klimaschutz. Dieser sei nicht nur das Thema einer Partei. Die SPD stehe für eine Klimaschutzpolitik, die sicherstelle, dass Reichere nicht auf Kosten von Ärmeren lebten. Mieterinnen und Mieter beispielsweise sollten davon profitieren, wenn auf den Dächern und Balkons ihrer Wohnungen Photovoltaik-Anlagen installiert werden.

 

13.09.2012 in Aktuell

Jusos Neustadt/Bad Dürkheim besuchen Jutta Steinruck im Europäischen Parlament

 

Am Donnerstag, den 13.09.2012, haben wir Jusos Neustadt/Bad Dürkheim zusammen mit Gästen aus befreundeten Jusos Unterbezirke, Jusos Rheinland-Pfalz,  sowie einer Delegationen von russischen und georgischen GenossInnen Jutta Steinruck, MdEP in Straßburg besucht. 

Morgens sind wir mit Bus in Richtung Straßburg aufgebrochen. Nach der Ankunft in Straßburg erfolgte eine kurze Stadtrundfahrt mit dem Bus und den beiden Mitarbeiterinnen von Jutta. Dies Rundfahrt stimmte uns auf den internationalen Charakter der Stadt ein. Beim Europäischen Parlament angekommen haben, wir zu Mittag gegessen und wurden danach durch das Parlament geführt. Einer der Highlights war der Besuch des Plenarsaals auf der Besuchertribüne. Dort haben wir eine ausführliche Erklärung durch den Mitarbeiter von Jutta Steinruck bekommen. Danach war es endlich soweit, wir haben Jutta Steinruck im Foyer des Europäischen Parlaments getroffen. Nach einer herzlichen Begrüßung und den obligatorischen Gruppenfotos gingen wir zu einem persönlichen Gespräch mit Jutta Steinruck in einen Besprechungsraum. Dort hatten wir die Chance alle Fragen zu stellen, die uns bewegen. Dabei wurden  auch Themen wie Finanzkrise, europäische Arbeitsmarktsituation und europäischen Außenpolitik angesprochen. Unsere georgischen und russischen Gäste haben dieses Gespräch auch für einen Austausch mit Jutta Steinruck nutzen können.

Es war schön, dass wir mit dem Besuch von Jutta Steinruck einen besseren Einblick in das System der Europäischen Union bekommen haben. Wir konnten einen Blick hinter die Kulissen werfen und Jutta hat uns die Wichtigkeit des Europäischen Parlaments im System der Europäischen Union sehr anschaulich näher gebracht.

 

Nach der Besichtigung des Europäischen Parlaments und dem Gespräch mit Jutta Steinruck hatten wir genügend Zeit um die Stadt zu erkunden. Auch haben wir uns mit unseren georgischen und russischen Gästen ausgetauscht. Straßburg ist immer eine Reise wert und wir danken Jutta Steinruck, dass sie uns diese Fahrt ermöglicht hat. Für unsere politische Arbeit vor Ort haben wir viel mitgenommen und haben gelernt, dass viele Prozesse die bei uns vor Ort stattfinden auch etwas mit der Europäischen Union zu tun haben.

 

19.08.2012 in Aktuell

Mehr Demokratie wagen – auch bei der Kanzlerkandidatenbestimmung

 

Willy Brandt hat diesen Satz geprägt und wir Jusos Neustadt/Bad Dürkheim sprechen uns für eine innerparteiliche Direktwahl des Kanzlerkandidaten der SPD aus. Es kann nicht sein, dass der Kanzlerkandidat von einem ausgewählten Kreis gewählt wird. Eine Beteiligung der Basis wird in diesem wichtigen Schritt nicht berücksichtig. Wir finden es überaus wichtig, dass die Mitglieder der traditionsreichste Partei Deutschlands in der Entscheidung über den zukünftigen Kanzlerkandidaten beteiligt werden, da vor allem die Basis vor Ort auf der Straße u.a. im Wahlkampf diese Entscheidung repräsentieren muss. Das derzeitige Verfahren der Kanzlerkandidatenbestimmung ähnelt stark einem Klüngeln a la Gutsherrenart des 19. Jahrhundert. Dies darf aber nicht der Anspruch der SPD im 21. Jahrhundert sein. Es wird von Seiten der SPD seit 2009 proklamiert, dass die Basis mehr in Entscheidungsprozesse mit eingebunden werden sollen. Nun ist der ideale Zeitpunkt für eine Mitbestimmung der Basis! Sie soll ermöglicht bekomme aktiv in die Entscheidung mit eingebunden zu werden und den Kanzlerkandidaten durch eine innerparteiliche Direktwahl zu küren!


Die SPD im 21 Jahrhundert muss mit der Zeit gehen und darf sich nicht auf Gewohnheitsrecht berufen. Mehr Demokratie wagen, wie Willy Brand so schön formuliert hat, heißt auch eine Stärkung der innerparteilichen Demokratie. Dies stärkt zum einen die Außendarstellung der Partei und fördert zum anderen die Gleichberechtigung Kandidaten, sowie der Mitglieder.

Aus diesem Grund haben wir Jusos Neustadt/Bad Dürkheim auf dem Unterbezirksparteitag den Antrag auf eine Direktwahl des Kanzlerkandidaten und/oder der Wahlkreiskandidaten gestellt. Dieser Antrag wurde mit einer breiten Mehrheit von über 90 % angenommen und das zeigt, dass die Basis sehr wohl an einer Mitbestimmung interessiert ist.
Dies sollten wir als Anreiz nehmen um mehr Demokratie innerhalb der SPD zu wagen.
 

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