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Jusos Neustadt Bad-Dürkheim

Juso-Bundeskongress 2012

Allgemein

 

Am 16. Bis 18. November 2012 fand in Magdeburg der Bundeskongress der Jusos statt. Vom Unterbezirk Neustadt/Bad Dürkheim waren als Delegierte Jens Fadenholz und Isabel Mackensen und als Gast Jakob Jung vertreten.

Von dem Antragspaket, das gut und gerne 350 Seiten umfasste, wurde schnell klar, dass lediglich ein Bruchteil davon behandelt werden würde. Jeder Landesverband konnte aber Prioritäten angeben, von den Anträgen, die man selbst eingebracht hatte. Rheinland-Pfalz hatte seinen Migrationsantrag priorisiert: „Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft für Alle! Lasst uns die Welt zur Heimat machen!“, welcher auch ungeändert angenommen wurde. Ein großer Erfolg für die rheinland-pfälzische Delegation! Der Antrag, der seine Grundlage in unserem Unterbezirk hatte, wurde nicht priorisiert. Dennoch gab es auch für uns Grund zum Feiern. Die Delegation aus Sachsen-Anhalt brachte zum Antrag „Demokratie und Teilhabe als verbundene Herausforderungen“ einen Änderungsantrag mit folgendem Wortlaut ein: „Unabhängig von diesen Schutzräumen soll zur Nominierung der Bundeskanzlerkandidatin oder des Bundeskanzlerkandidaten eine Direktwahl durch alle SPD-Mitglieder durchgeführt werden. Es soll eine tatsächliche Entscheidungsmöglichkeit für die Basis zwischen mehreren BewerberInnen geben. So kann der Kandidat/die Kandidatin sich der Unterstützung einer breiten Basis in der Partei bewusst sein und die SPD-Mitglieder bekommen die Möglichkeit einer echten innerparteilichen Mitbestimmung in einer entscheidenden Personalfrage.“ Dieser wurde mit 141 zu 114 und einigen Enthaltungen angenommen! Damit ist unser Antrag zur Direktwahl des Kanzlerkandidaten/der Kanzlerkandidatin Beschlusslage der Jusos!!!

Bei der Debatte der Anträge ließ sich eine Art System feststellen: Es gab die große Masse der Landesverbände und die aus Baden-Württemberg und Hamburg. Grundsätzlich galt, das war schon aus unseren Delegationsregeln zu erkennen, ein Landesverband hält zusammen. Dennoch gab es merkliche Unterschiede, wenn Vertreter der Delegation aus Hamburg oder Baden-Württemberg das Wort ergriffen oder Änderungsanträge einbrachten. Allgemein war man mit Anträgen von dieser Seite kritischer, was aber auch mich nicht davon abhielt, Anträgen bzw. Änderungsanträgen aus Hamburg oder Baden-Württemberg zuzustimmen. Denn auch als Delegierter eines Landesverbands war man in erster Linie seinem Gewissen unterstellt. Das Abstimmungsverhalten des Landesverbands war Orientierung, aber keine Pflicht. Dieses war aus der Diskussion aller Delegierten von Rheinland-Pfalz entstanden, weshalb es auch die Meinung aller widerspiegelte.

Samstags erschien die Parteiprominenz. Den Anfang machte Sigmar Gabriel, indem er allen anwesenden Jusos gegen Ende seiner bis dahin recht akzeptablen Rede unmissverständlich klar machte, dass wir die Jugend im Gesamten nicht repräsentieren und uns zu wichtig nähmen. Manuela Schwesig hingegen war nett und freundlich, aber auch nicht mehr oder weniger. Mit großer Spannung sahen alle aber dem Erscheinen unseres Kanzlerkandidaten entgegen: Peer Steinbrück. Dessen Rede lief wirklich unter der Überschrift: „Okay, wir müssen da jetzt irgendwie zusammen durch und es wäre wirklich toll, wenn ihr mich unterstützt, auch wenn ich niemals EUER Kandidat sein werde.“ Aber diese Einstellung zeigte Wirkung, sodass auch von Juso-Seite nur sachliche Anmerkungen und Nachfragen kamen und damit symbolisiert wurde: „Du bist es jetzt, damit finden wir uns ab, wenn du inhaltlich auf uns zukommst.“

Es war ein Erfolg, dass drei Jusos aus dem UB Neustadt/Bad Dürkheim in Magdeburg dabei waren und die Linie der Jusos auf Bundesebene entscheidend mitgestalteten. Für uns alle war es eine große Erfahrung, die aber gerade mit Blick auf die Bundestagswahl von großer Bedeutung ist!

 
 

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Mit Christoph Spies, MdL

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