16.12.2012 in Allgemein

Nachruf Sabine Röhl

09.12.2012 in Allgemein

Weihnachtsfeier der Jusos mit Heike Mrosek-Handwerk

Am Samstag Abend fand unsere Weihnachtsfeier der Jusos im Unterbezirk Neustadt/ Bad Dürkheim im Juso-Keller in Grünstadt statt. Dabei hatten wir auch Besuch von unserer Kandidatin für den Bundestag, Heike Mrosek-Handwerk.

Wir Jusos werden Heike im bevorstehenden Wahlkampf tatkräftig unterstützen und zusammen mit den Jusos aus Speyer dafür kämpfen, dass der Wahlkreis 209 - Neustadt-Speyer endlich wieder von einer SPD-Kandidatin in Berlin repräsentiert wird!

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18.11.2012 in Allgemein

Juso-Bundeskongress 2012

Am 16. Bis 18. November 2012 fand in Magdeburg der Bundeskongress der Jusos statt. Vom Unterbezirk Neustadt/Bad Dürkheim waren als Delegierte Jens Fadenholz und Isabel Mackensen und als Gast Jakob Jung vertreten.

Von dem Antragspaket, das gut und gerne 350 Seiten umfasste, wurde schnell klar, dass lediglich ein Bruchteil davon behandelt werden würde. Jeder Landesverband konnte aber Prioritäten angeben, von den Anträgen, die man selbst eingebracht hatte. Rheinland-Pfalz hatte seinen Migrationsantrag priorisiert: „Teilhabe in der Einwanderungsgesellschaft für Alle! Lasst uns die Welt zur Heimat machen!“, welcher auch ungeändert angenommen wurde. Ein großer Erfolg für die rheinland-pfälzische Delegation! Der Antrag, der seine Grundlage in unserem Unterbezirk hatte, wurde nicht priorisiert. Dennoch gab es auch für uns Grund zum Feiern. Die Delegation aus Sachsen-Anhalt brachte zum Antrag „Demokratie und Teilhabe als verbundene Herausforderungen“ einen Änderungsantrag mit folgendem Wortlaut ein: „Unabhängig von diesen Schutzräumen soll zur Nominierung der Bundeskanzlerkandidatin oder des Bundeskanzlerkandidaten eine Direktwahl durch alle SPD-Mitglieder durchgeführt werden. Es soll eine tatsächliche Entscheidungsmöglichkeit für die Basis zwischen mehreren BewerberInnen geben. So kann der Kandidat/die Kandidatin sich der Unterstützung einer breiten Basis in der Partei bewusst sein und die SPD-Mitglieder bekommen die Möglichkeit einer echten innerparteilichen Mitbestimmung in einer entscheidenden Personalfrage.“ Dieser wurde mit 141 zu 114 und einigen Enthaltungen angenommen! Damit ist unser Antrag zur Direktwahl des Kanzlerkandidaten/der Kanzlerkandidatin Beschlusslage der Jusos!!!

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05.10.2012 in Termine

Jugendarbeitslosigkeit - Wie gehen wir damit um?

28.09.2012 in Bundespolitik

Peer Steinbrück der designierte Bundeskanzlerkandidat der SPD

Die SPD-Spitze hat sich entschieden: Peer Steinbrück soll Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2013 werden. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Regierung ersetzt wird“, sagte Steinbrück am Freitag in Berlin.

„Ich nehme die Herausforderung an“, sagte der designierte Kanzlerkandidat der SPD Peer Steinbrück am Freitag in Berlin. Er wolle gemeinsam mit der gesamten Partei dafür kämpfen, dass die SPD nach der Bundestagswahl 2013 Regierung und Kanzler stellt, so Steinbrück. „Das ist der Anspruch, das ist der Ehrgeiz“. Schwarz-Gelb habe „erkennbar“ keine Mehrheit mehr. Sein Ziel sei es nun, die SPD in die strategische Position zu führen, die nächste Bundesregierung anzuführen. „Wir wollen diese Bundesregierung ablösen. Wir wollen, dass sie durch eine rot-grüne Bundesregierung ersetzt wird.“

Steinbrück: „Ziel ist Rot-Grün“

Steinbrück kündigte an, er werde wie Gerhard Schröder mit aller Kraft in den Wahlkampf ziehen. Schröder hatte damals die Ära Kohl beendet. Nun geht es gegen Merkel.

Die Troika, so Steinbrück, sei für die „enge Abstimmung dreier führender Sozialdemokraten“ wichtig gewesen und solle auch über den „diesen Tag hinaus zusammenhalten und zusammenwirken“. Beim Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und dem Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier bedankte sich Steinbrück ausdrücklich für die vertrauliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit der letzten Monate.

SPD-Fraktionchef Frank-Walter Steinmeier sicherte Steinbrück seine volle Unterstützung zu: „Peer Steinbrück ist, davon bin ich überzeugt, nicht nur der richtige Kandidat, sondern er wird auch der richtige Kanzler für unser Land sein.“ Seinen eigenen Rückzug vom Kandidatenrennen nannte Steinmeier eine „persönliche Entscheidung.“

„Neues soziales Gleichgewicht schaffen“

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel kündigte in seiner Rede an, die SPD werde einen Vorschlag vorlegen, wie in den kommenden Jahren ein weiteres Absinken des Rentenniveaus bis 2030 auf 43 Prozent verhindern werden kann. In allen zentralen Politikfeldern sei die SPD dann neu und geschlossen für die Bundestagswahl aufgestellt. 

"Das ist der vielleicht größte Unterschied zur Zerstrittenheit der jetzigen Regierung von CDU/CSU und FDP, die auf keinem Feld der Innen- oder Außenpolitik eine gemeinsame Linie besitzt und Deutschland in den Stillstand führt." Deutschland brauche einen Politikwechsel, bei dem wirtschaftliche Kompetenz, soziale Gerechtigkeit und ökologische Vernunft endlich wieder miteinander verbunden werden. Ziel der SPD sei es, in Deutschland wieder ein neues soziales Gleichgewicht zu schaffen.

Die Bändigung der Finanzmärkte und ein neues soziales Gleichgewicht sei das Wahlkampfthema für die Bundestagswahl 2013. „Und für dieses Ziel und diese Aufgabe ist Peer Steinbrück der beste Kanzler, den Deutschland finden kann. Und deshalb ist er der beste Kanzlerkandidat der SPD.“

Gabriel: „Am Ende behält Helmut Schmidt immer Recht“

Vor vier Wochen hatten Gabriel, Steinmeier und Steinbrück untereinander die Kandidatenfrage geklärt. Zum vorgezogenen Zeitpunkt der Nominierung sagte Gabriel. Der Wunsch sehr vieler Meinungsträgerinnen und Meinungsträger nach einer vorgezogenen Klärung der Kanzlerkandidatur sei in den letzten Wochen unüberhörbar gewesen. Das könne und dürfe ein SPD-Parteivorsitzender nicht ignorieren. „Eines zeigt diese Nominierung aber auch: In der SPD ist alles wie früher: Am Ende behält Helmut Schmidt immer Recht.“ Altkanzler Helmut Schmidt hatte Steinbrück bereits vor einem Jahr als geeigneten Kandidaten genannt.

Am 9. Dezember 2012 wird der ordentliche Nominierungsparteitag des Kanzlerkandidaten der SPD stattfinden.

(von der Homepage der SPD)

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