Jusos Neustadt Bad-Dürkheim

25.01.2012 in Programmatisches von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Schweitzer: Politik muss Jugendliche ernst nehmen

 

Der Generalsekretär der rheinland-pfälzischen SPD, Alexander Schweitzer, begrüßt die gemeinsame Aktion eines breiten Bündnisses zum Thema Wahlalter mit 16 morgen in der Mainzer Innenstadt:

"Das Aktionsbündnis bestehend aus Landesjugendring, DGB-Jugend, LandesschülerInnenvertretung, Grüner Jugend, Falken und Jusos zeigt: Jugendliche wollen und können auch schon mit 16 und 17 Jahren mitentscheiden. Die SPD unterstützt die Forderung dieses breit aufgestellten Bündnisses, die auch im Koalitionsvertrag verankert ist. Wir wollen, dass bereits bei der Kommunalwahl 2014 das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt wird. Dies ist ein Signal an die Jugendlichen, dass wir sie ernst nehmen und auf ihr Interesse und ihre Beteiligung Wert legen."

Das Aktionsbündnis wird am Morgen des 26. Januars mit Verteil- und Informationsaktionen in der Mainzer Innenstadt und ab 15 Uhr an der Römerpassage in Mainz mit einem gemeinsamen Stand und verschiedenen Aktionen vertreten sein.

 

26.05.2011 in Programmatisches von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Union misst mit zweierlei Maß

 

Zur Diskussion über die Reform der öffentlichen Petitionen beim Deutschen Bundestag erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:

Mehr als 73.000 Unterstützer fand Ende 2010 eine öffentliche Petition für den von SPD und Grünen auf den Weg gebrachten Atomausstiegs. Für die Koalition kein Anlass, um das Anliegen, wie von der SPD gefordert, in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses zu beraten. Knapp 30.000 Menschen unterstützten nun eine Petition zum Urheberrecht, die Günter Baumann, Obmann der CDU/CSU im Petitionsausschuss, hingegen öffentlich behandelt wissen will. Der Unterschied: diese Petition kommt aus seinem Wahlkreis.

 

14.08.2010 in Programmatisches von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Die Freiheit des Netzes fördern - Von Björn Böhning

 

In den letzten Wochen und Monaten wird die Debatte über die Netzneutralität immer schärfer geführt. Verschiedene Unternehmen wollen die bisherige Funktionsweise des Internets abschaffen und neue Einnahmequellen erschließen. Wir haben darum gemeinsam mit anderen Netzaktivisten aus Parteien und der Zivilgesellschaft eine „Initiative Pro Netzneutralität“ gestartet, die eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität zum Ziel hat.

 

19.01.2010 in Programmatisches von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Arbeitsprogramm 2010 beschlossen

 

Die SPD hat ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2010 beschlossen. In der Weiterentwicklung ihrer Programmatik geht die Partei dabei mit der Etablierung von "Zukunftswerkstätten" neue Wege und sucht den engen Austausch mit Bürgerinnen und Bürgern. Einen weiteren Schwerpunkt setzt die SPD im Bereich Europa und internationale Politik. Und es wird um innerparteiliche Reformen sowie um Dialogstrukturen des Parteivorstandes gehen.

 

19.10.2009 in Programmatisches von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim

Parteitag soll Neuaufstellung diskutieren

 

Die SPD bereitet eine breite Debatte für die Neuaufstellung der Partei vor. Es gehe zum einen um eine stärkere Einbindung der Mitglieder in politische Entscheidungsprozesse, sagte der Vorsitzende des SPD-Parteirats, Claus Möller. Und um die weitere Öffnung zur Gesellschaft, ergänzte Hubertus Heil.

 

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21.01.2018, 11:00 Uhr SPD GV Wachenheim: Neujahrsempfang

22.01.2018, 19:00 Uhr SPD OV Deidesheim: Neujahrsempfang

23.01.2018, 19:30 Uhr SPD UB NW/DÜW: Vorstandssitzung

28.01.2018, 14:00 Uhr SPD Unterbezirk NW/DÜW: Neujahrsempfang

31.01.2018, 19:00 Uhr SPD KV DÜW: Kreisdelegiertenkonferenz

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